EU-Außenminister wollen Beziehungen mit Kuba normalisieren. »Gemeinsamer Standpunkt« vor dem Aus
Von Volker Hermsdorf / Junge Welt
Die 27 Mitgliedsstaaten der Europäische Union (EU) wollen ihre Beziehungen zu Kuba normalisieren. Auf einem Treffen in Brüssel haben deren Außenminister am Montag nachmittag EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton beauftragt, ein bilaterales Abkommen auszuhandeln, das mittelfristig den »Gemeinsamen Standpunkt« der Union gegenüber der sozialistischen Karibikinsel ablösen soll.
Der »Gemeinsame Standpunkt«, in dem die EU-Staaten vereinbart hatten, Sanktionen gegen Kuba zu verhängen und auf die Innenpolitik des Karibikstaates Einfluß nehmen, um dort zu einem Systemwechsel beizutragen, war im Dezember 1996 vor allem auf Initiative des damaligen rechtskonservativen spanischen Ministerpräsidenten José Maria Aznar beschlossen worden und belastet seither das bilaterale Verhältnis. Havanna kritisiert das Papier als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten. Es stehe der Entwicklung von Beziehungen auf der Grundlage gegenseitiger Achtung im Wege und müsse deshalb annulliert werden. Mehrere Versuche, den »Gemeinsamen Standpunkt« aufzuheben, waren in den vergangenen Jahren jedoch vor allem am Widerstand von Ländern wie Polen und der Tschechischen Republik gescheitert.
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